Bericht über die Tagungen der Ligue Européenne de Coopération économique (LECE-ELEC) vom 3. /4. Dezember 2018 in Brüssel

Von Alois Ochsner   Zusammenfassung Waren die Zeichen vor einem Jahr auf Abbau eingestimmt und wurde damals ernsthaft eine Auflösung von LECE per 2020 erwogen, weht aufgrund des neuen Generalsekretärs ein neuer Wind. Die Krise des Vereins (ASBL) scheint überwunden und es wird optimistisch nach vorne geschaut. Auch die Nachfolge des Präsidenten, Baron B. Snoy, […]

Der UNO-Migrationspakt und die Schweiz

von Rosa Maria Losada und Thomas Cottier SVP und FDP bekämpfen den UN Migrationspakt in allen Foren und Fronten. Die NZZ nennt ihn gar ein Ärgernis. Sie zeigen damit, dass sie das Anliegen, die Migration stärker multilateral zu verfassen um bestehende Probleme zu lösen, nicht verstanden haben. So wie die Schweiz 1947 die Multilaterale Ordnung […]

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Stellungnahme zum Entscheid des Bundesrates über das Rahmenabkommen

Die ASE ist erleichtert und begrüsst die Veröffentlichung des ausgehandelten Rahmenabkommens mit der EU mit Freude. Damit kann innenpolitisch die Debatte nun unter Berücksichtigung des Wortlautes des Abkommenstextes geführt werden, endlich weg vom bisherigen Abtausch in Schlagwörtern. Die Analyse des Textes wird eine vertiefte Einschätzung von Vor- und Nachteilen erlauben und die Diskussion in der […]