Eventbericht: UK und die Schweiz: Freunde in der Isolation?
Der Brexitevent wurde in Zusammenarbeit mit der Nebs Sektion Bern organisiert und fand am 25. März 2019 im Raiffeisenforum in Bern statt.
Am 29. März hätte Grossbritannien aus der EU austreten sollen. Diesen Sommer sollte der Bundesrat das Rahmenabkommen mit der EU unterschreiben. Doch beide Prozesse sind ins Stocken geraten. Die Bedingungen, unter welchen Grossbritannien die EU verlassen wird, sind noch unklar, und ebenso die mittel- und langfristigen Folgen. In der Schweiz scheint sich vom Bundesrat, über die Wirtschaft bis hin zu den Parteien auch keine klare Meinung zu bilden. Wie geht es mit der Schweiz und Grossbritannien weiter?
Nach einer kurzen Einführung von Alec von Graffenried, Präsident der Nebs Sektion Bern, hat Prof. Thomas Cottier die Situation von Grossbritannien und der Schweiz verglichen. Laut ihm ist die entscheidende Gemeinsamkeit für die aktuelle Lage der beiden Länder die Souveräni-tät. Oder genauer: die traditionelle Auslegung der Souveränität. Diese wird in beiden Län-dern sehr stark über die absolute Unabhängigkeit definiert. Den Grund für diese veraltete Definition ist gemäss Prof. Cottier die „ungebrochene Geschichte“ der beiden Länder. Dadurch musste sich keines der beiden Länder ernsthaft mit seiner eigenen Souveränität auseinandersetzten. Deshalb ist die Diskussion in der Schweiz so emotional. Es geht ans ge-sellschaftliche Fundament, wenn mit dem institutionellen Abkommen ein erster Schritt Rich-tung geteilter Souveränität gemacht wird.
Im Anschluss hat Herr Richard Ridout den zahlreichen Anwesenden die aktuelle Ausgangsla-ge in Grossbritannien erklärt. Das Austrittsabkommen ist seit dem 18. Dezember 2018 aus-gehandelt. Es wurde vom britischen Parlament jedoch mehrmals abgelehnt. Die weiteren Schritte sind von viel Unsicherheit geprägt. Die Aktualität der Thematik verhinderte eine allzu detaillierte Meinungsäusserung von Herrn Ridout. Er hielt allerdings klar fest, dass die „No-Deal“-Variante immer unwahrscheinlicher wird, da diese von niemandem begrüsst wird. Ebenfalls führte er – nicht ohne Stolz – aus, dass die Schweiz und Grossbritannien die Situation „post-Brexit“ für alle möglichen Szenarien bereits geregelt haben. Dank des Ab-kommens zwischen den beiden Ländern sei die absolute Kontinuität gegeben.
Bei den Fragen wurde ein breites Spektrum, von der Unionsbürgerrichtlinie über die direkte Demokratie in der UK, an Themen diskutiert. Einig war man sich am Schluss nur über eines: die Bürger Grossbritanniens sind seit der Brexit-Abstimmung besser informiert über die EU als je zuvor. Damit dies in der Schweiz bereits vor einer möglichen Abstimmung über das Rahmenabkommen der Fall ist, arbeitet die Nebs und die ASE tagtäglich mit grossem Elan daran!
