Rahmenabkommen: ASE legt Auslegende Erklärungen vor

Die Vereinigung La Suisse en Europe ist überzeugt, dass die in der Schweiz gegenüber dem Lohnschutz, der Unionsbürgerrichtlinie und den Subventionen bestehenden Bedenken auf dem Weg auslegender Erklärungen beider Parteien oder allenfalls auch nur der Schweiz anlässlich der Unterzeichnung des Vertrages durch den Bundesrat ausräumen lassen. Die ASE legt mit ihrem Text vom 3.1.20 einen juristisch ausformulierten Text vor. Sie hofft, damit die Verhandlungen der Schweiz und der Union zu unterstützen und damit die Unterzeichnung des Abkommens in Anschluss an die Abstimmung über die Kündigungsinitiative im Mai 2020 zu ermöglichen.

Artikel von ASE Mitglied Jürg Martin Gabriel: „Great Britain and Switzerland: Circumventing EU Supranationality ?“

Bezüglich Integration bewegen sich Grossbritannien und die Schweiz in unterschiedliche Richtungen. Während die Briten die EU verlassen rücken die Schweizer schrittweise näher an sie heran. Obwohl eine Gemeinsamkeit zu fehlen scheint existiert jedoch eine interessante Parallele: Beide versuchen, die EU-Supranationalität zu umgehen, indem sie sich für Lösungen entscheiden, die die nationale Souveränität ins Zentrum stellen. Ob dieses optimistische Souveränitätsversprechen realistisch ist, ist allerdings zu bezweifeln.