Hier finden Sie den neuen Artikel von Daniel Woker, Vorstandsmitglied der AS, der in The Market/NZZ publiziert wurde. Über Sachprobleme hinaus sind es drei strukturelle Gründe, warum die Schweiz als isolierter europäischer Aussenseiter dasteht: Nichtteilnahme, Innen-statt Aussenpolitik sowie mangelndes Verständnis für Europa. Das hat auch wirtschaftliche Konsequenzen. Meinungsumfragen zeigen, dass die Mehrheit der Schweizerinnen und […]
Thomas Cottier und Christian Etter sprachen am 8.6.23 am Europa-Institut Basel über das Verhältnis von Personenfreizügigkeit und Streitbeilegung. Nach einer Einführung durch Prof. Christa Tobler betonten das Referat und die Kommentare von Christian Etter die Bedeutung der Opt-out Möglichkeiten, welche es der Schweiz Dank dem Streitbeilegungsverfahren erlauben, punktuell von übernommenen EU Recht abzuweichen, etwa im […]
Thomas Cottier sprach am 3. Juni 23 vor der Mitte Partei des Kantons Zürich über die Neutralität der Schweiz im Ukraine Krieg. Das Referat umfasst eine kritische Auseinandersetzung mit der Haltung des Bundesrats aus historischer und juristischer Sicht und legte die Zusammenhänge von Neutralitätspolitik und Neutralitätsrecht dar. Das Referat plädiert dafür, die Frage der Neutralität […]
Thomas Cottier und Daniel Woker sprachen am 3.5.23 an der Universität Basel zu Souveränität und Neutralität, welche beide einen starken Einfluss auf die Beziehungen Schweiz-Europa haben. Eine kritische Auseinandersetzung mit diesen pieces de résistence gegen eine stärkere Kooperation und Integration ist notwendig. Die beiden Vorträge legten die Grundlagen eines kooperativen Souveränitätsverständnisses und dass im heutigen […]
Die schweizerische Aussenpolitik weist Löcher auf: Auf globaler Ebene macht die Schweiz in allen wichtigen internationalen Organisationen mit. Auf europäischer Ebene ist das anders. Hier ist die Schweiz weder bei der EU noch bei der Nato Mitglied. Das erstaunt und sollte geändert werden. Im vergangenen Mai hatte die Schweiz die monatlich wechselnde Präsidentschaft im Uno-Sicherheitsrat […]
Hat die Neutralität der Schweiz ihre Bedeutung im europäischen Kontext verloren? Bedeutet Souveränität Unabhängigkeit oder gibt es eine kooperative Souveränität? Diesen Fragen widmete sich das Europakolloquium am 3. Mai 2023. Zu Gast im Kollegienhaus waren Thomas Cottier, emeritierter Professor für Europa- und Wirtschaftsvölkerrecht an der Universität Bern und Präsident der Vereinigung Die Schweiz in Europa, […]
Dies sagt der ukrainische Berufssoldat «Waleri» in einer NZZ-Reportage aus Grossbritannien. An einem geheimen Ort in Südwestengland wird er zum Kampf gegen Putins völkermörderische Armee ausgebildet. Die Aussage zeigt: Die Schweiz ist kein echter Freund der Ukraine. «Wenn es irgendeine Möglichkeit gibt, uns mehr Waffen und Munition zu schicken, dann tut das bitte», sagt Waleri […]
Einmal mehr geht eine Welle selbstgerechter Entrüstung durch die Schweiz: Die G-7 schilt die Schweiz wegen ungenügender Unterstützung der Ukraine und fehlender Gründlichkeit bei den Sanktionen gegen Russland; die Botschafter dieser Länder in Bern werden zu einem ‘klärenden’ Gespräch’ zitiert.
Ein selbst verschuldeter triple whammy hat das Ansehen der Schweiz, ihrerhöchsten Vertreter und ihrer Aussenpolitik auf den tiefsten Stand seit demZweiten Weltkrieg gebracht: Festgefahrene Europapolitik, feige Haltunggegenüber der um ihre Existenz kämpfenden Ukraine und nun die Kernschmelzeder Credit Suisse, welche die Landesmarke im Namen trägt.
Es sind zwei sorgsam gepflegte Lebenslügen, die die Schweiz daran hindern, ihre Stellung in der Welt richtig zu sehen und ihr aussenpolitisches Handeln danach auszurichten: Die Lebenslüge immerwährende Neutralität und die Lebenslüge Kleinstaat.