Einträge von ASE

Webinar ASE & ELEC: „The Future of Swiss-EU Relations“

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An eminent panel composed of Ambassador Petros Mavromichalis, Permanent Representative of the EU to Switzerland and Liechtenstein, Deputy State Secretary Patric Franzen, Swiss Department of Foreign Affairs, Corneliu Hödlmayr, Legal Service of the Commission, Ambassador Eric Foerner, Ambassador of Norway to Switzerland, and former State Secretary Jean Daniel Gerber, Platform of Swiss-EU Relations, discusses the prospect of Swiss EU negotiations.

Vortrag von Thomas Cottier „Der Ukraine Krieg: Wendepunkt in den Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union und zur NATO?“

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Welche Auswirkungen wird der Krieg in der Ukraine auf die Beziehungen der Schweiz zur EU und NATO haben? Dieser Frage geht der Vortrag von Thomas Cottier nach, den er am 26.3.22 vor der Schweiz. Gesellschaft für Militärrecht und Kriegsvölkerrecht gehalten hat. Sein Hauptanliegen besteht darin, dass die Schweiz endlich die geopolitischen Veränderungen in ihrer Europapolitik einbeziehen muss.

Memorandum von Thomas Cottier „Ukraine: die Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, R2P) der Staatengemeinschaft“

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Der Krieg in der Ukraine betrifft uns alle, auch die La Suisse en Europe.

Die völkerrechtswidrige Beschiessung von Städten und das Aushungern der Zivilbevölkerung durch die russischen Streitkräfte in der Ukraine fordern die humanitäre Schweiz heraus. Sie kann sich nicht auf die Betreuung von Flüchtenden beschränken, sondern muss sich dafür einsetzen, das menschliche Leid in der Ukraine selbst zu lindern. Sie muss sich gemeinsam mit dem IKRK für geschützte Korridore einsetzen. Das fordert ein persönliches Memorandum von Thomas Cottier vom 19.März 2022 zur Responsibility to Protect (R2P), die bislang in diesem Konflikt noch nicht ins Spiel gebracht wurde.

Artikel von Paul Fivat: „Urgence de la relance de la négociation Suisse-UE“

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In einer neuen Kolumne präsentiert Paul Fivat, ehem. Schweizer Botschafter und Mitglied des Groupe de réflexion der Plattform-Schweiz-Europa, welche nächsten Schritte der Schweizer Bundesrat in Bezug auf die Beziehungen Schweiz-EU einleiten sollte. Basierend auf der Tatsache, dass die Schweiz in mehreren Bereichen auf eine Zusammenarbeit mit der EU angewiesen ist und dass der Entscheid des Bundesrats, die Verhandlungen zum Rahmenabkommen abzubrechen den Ruf und die Position der Schweiz gegenüber der Union stark geschwächt hat, schlägt Paul Fivat eine detaillierte Botschaft vor, die der Bundesrat an die EU senden könnte und die den Stand der Beziehungen deutlich verbessern kann.

ASE unterstützt eine Europa-Volksinitiative

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Die Vereinigung La Suisse en Europe unterstützt das Projekt einer Volksinitiative zur Teilhabe der Schweiz am Prozess der Europäischen Integration. 2018 und 2020 haben Volk und Stände Initiativen gegen diese Teilhabe mit jeweils über 60 Prozent der Stimmen massiv verworfen. Bundesrat und Parlament haben diesem Mandat von Volk und Ständen indessen unter dem Einfluss von Sonderinteressen keine Folge geleistet. Sie haben ziellos die Europapolitik der Schweiz in eine Sackgasse geführt. 

ASE-Paper „A Road Map for Swiss – EU Relations“

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Die Road Map vom 22. Dezember 2021 verlangt angesichts geopolitischer Veränderungen und ernsthaften Problemen der Wirtschaft eine rasche Wiederaufnahme der am 26. Mai 2021 abgebrochenen Verhandlungen. Es schlägt drei Optionen für die institutionellen Fragen und die Verankerung der Streitbeilegung vor.

Präsentation von Dr. Jörg Spicker, Senior Strategic Advisor bei Swissgrid: „Versorgungssicherheit ohne Stromabkommen?“

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An der diesjährigen Generalversammlung der ASE hat Dr. Jörg Spicker, Senior Strategic Advisor bei Swissgrid, ein Referat zum Thema „Versorgungssicherheit ohne Stromabkommen?“ gehalten. 
Nach einer kurzen Einführung in die Aufgaben von Swissgrid und dessen Rolle bei der Stromversorgungssicherheit der Schweiz sowie die Stellung der Schweiz im europäischen Stromsystem wurden vor allem die Konsequenzen eines politischen Ausschlusses der Schweiz aus dem europäischen Stromabkommen diskutiert.