Publications par ASE

Suisse-Europe : une lucarne d’opportunité ? (Paul Fivat)

Paul Fivat analysiert in seinem Aufsatz die aktuelle Lage der schweizerischen Europapolitik, unter Einbezug sicherheitspolitischer Fragen. Seine Überlegungen bestärken den Weg hin zu einem neuen Pakt bilateraler Verträge und rät von der Wiederaufnahme des EWR ab. Der Beitritt erscheint als ein zu weit gestecktes Ziel. Die Europa-Initiative soll zum Zuge kommen, wenn die Verhandlungen erneut scheitern sollten. Verstetigte Beiträge zum Kohäsionsfonds und die Bewilligung der Wiederausfuhr von schweizerischem Kriegsmaterial an die europäischen Partner begleiten was Paul Fivat als lucarne d’opportunité bis zu den Neuwahlen des Europäischen Parlaments und einer neuen Kommission im Frühjahr 2024 bezeichnet. 2023 ist für die Europapolitik der Schweiz ein entscheidendes Jahr.

Die Weitergabe von schweizerischem Kriegsmaterial im Eigentum von NATO Staaten und ihren Verbündeten an die Ukraine ist nach geltendem Recht zulässig (Thomas Cottier)

Eine vertiefte rechtliche Abklärung zeigt, dass der Bundesrat auf Grund des geltenden Rechts zuständig ist, die Freigabe von Kriegsmaterial schweizerischer Herkunft im Eigentum von NATO Staaten und deren Verbündeten ohne Verletzung der Neutralität an die Ukraine freigeben kann. Das Recht der Vereinten Nationen entbindet die Schweiz davon, Russland als Aggressor in der Folge gleich zu behandeln. Es geht dem Gleichbehandlungsgebot des Neutralitätsrechts vor.

NON-Paper on a possible update of the bilateral agreements between the EU and Switzerland (Andreas Schwab, MEP)

Andreas Schwab vertritt Baden Württemberg im Europäischen Parlament und engagiert sich auf Ebene der Parlamentarier für die Verbesserungen der Beziehungen Schweiz-EU, die ihm durch die enge Nachbarschaft am Herzen liegen. Am 24.10.2022 legte der das beiliegende Non-Paper vor, das aus Diskussionen mit schweizerischen Parlamentarier:innen hervorgegangen ist.

Die Europa-Initiative ist notwendig (Thomas Cottier)

Dreissig Jahre nach der knappen Ablehnung des EWR Vertrages und gut zwanzig Jahre nach dem Nein zur EU Beitrittsinitiative ist es an der Zeit, die Grundsatzfrage erneut zu stellen: Wollt Ihr Euch am Europäischen Integrationsprozess beteiligen? Und wollt Ihr, nach den gemachten Erfahrungen, diesbezügliche Ziele und Vorgaben in der Bundesverfassung verankern?

L’Initiative Europe est dans les starting-blocks : un crowdfunding doit permettre son lancement

L’Alliance Europe veut aller de l’avant avec son initiative. Notre patience a des limites après que, la semaine dernière, le Conseil des États a reporté pour la troisième fois la décision sur une loi sur l’Europe. Il manque le capital de départ nécessaire pour son lancement. C’est pourquoi une action de crowdfunding visant à récolter […]

Multilateralisme et Defis Geopolitiques (Jean Zwahlen)

Alors que la guerre sévissait encore, les puissances alliées réfléchirent à ce que devrait être idéalement un ordre multilatéral adapté aux besoins de la nouvelle constellation mondiale. Comme leur entente était alors cordiale, elles envisagèrent de créer un « Ordre Européen-Mondial Démocratique» – comprenant les Etats-Unis et le Canada – et de le faire gérer conjointement par les Etats-Unis et l’URSS, devenus les deux nouvelles grandes puissances mondiales.