Zum Hinschied von Franz A. Blankart (1936-2021)
Anfangs dieses Jahres ist Franz Blankart in aller Stille von uns gegangen. Thomas Cottier schreibt, er verdanke ihm seine Anstellung im BAWI im Jahre 1986 und seine zehn interessantesten Berufsjahre. Franz Blankarts Persönlichkeit und sein Denken werden uns in diesen schwierigen Zeiten weiterhin begleiten.
Das institutionelle Abkommen und der Rückhalt beim Souverän
Mit einer gewissen Regelmässigkeit wird behauptet, das institutionelle Abkommen (InstA) habe keine Zukunft. Gar vom faktischen Tod ist zuweilen zu lesen. Doch welchen Stand hat das Rahmenabkommen eigentlich in der Bevölkerung? Eine Übersicht der jüngeren Meinungsumfragen schafft Klärung und steht in einem gewissen Kontrast zur vorherrschenden Haltung in der Politik.
Editorial Thomas Cottier: Zum Jahresanfang
Auf der europapolitischen Agenda steht 2021 die Debatte und der Kampf um das Rahmenabkommen, der sich dieses Jahr entscheiden muss. Die Fakten sind dabei ermutigender, als vielleicht vermutet: Umfragen bei der Bevölkerung zeigen durchwegs grossen Rückhalt für das Abkommen. Ausserdem kann die ASE aufzeichnen, in welchen Bereichen eine enge Zusammenarbeit mit der Union erforderlich ist und ein Rahmenabkommen daher unentbehrliche Grundlage bildet. Schliesslich arbeiten wir daran, zeitgemässe Antworten auf die Frage der Souveränität zu geben.
Neue Publikationen zum Verhältnis Schweiz-EU
Gleich zwei neue Publikationen gehen der Frage nach, wie intensiv die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union bereits ausgestaltet sind – und welche Fragen für die künftigen Beziehungen auf dem Tisch liegen.
Das Rahmenabkommen und die Souveränität
Anlässlich des 1. Zürcher Europarechtstages an der rechtwissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich vom 29.10.2020 hielt ASE-Präsident Thomas Cottier einen Vortrag zu Souveränitätsfragen in Bezug auf das Rahmenabkommen.
Das Rahmenabkommen: Diskrepanz von Recht und Politik
Aus rechtlicher Sicht verbessert das Rahmenabkommen die Einflussmöglichkeiten der Schweiz in Europa. Doch die Politik sieht vor allem Nachteile und befürchtet einen Souveränitätsverlust.
Replik auf Paul Aenishänslins Beitrag im Tages-Anzeiger
ASE-Präsident Thomas Cottier nimmt in einer Replik Stellung zu den Behauptungen von Paul Aenishänslins Beitrag im Tages-Anzeiger vom 11.10.2020.
Editorial Thomas Cottier: Zum Verfassungstag
Die Verfassung von 1848 begründete langfristig die Wohlfahrt des Landes. Binnenmarkt und Freizügigkeit in Europa tun es ihr ebenso langfristig gleich. Es ist daher wichtig, die Kündigungsinitiative am 27. September wuchtig zu verwerfen. Wir sind dies dem 12. September 1848 schuldig.
Jean Zwahlen: Die EU – Unser wichtigster und verlässlichster Partner
ASE-Vorstandsmitglied Jean Zwahlen macht eine geopolitischen tour d’horizon und kommt zum Schluss, dass die EU trotz ihrer Schwächen auf absehbare Zeit unser wichtigster und zuverlässigster Partner bleiben wird. Im kurz- aber vor allem auch im langfristigen Interesse der Schweiz wird die Begrenzungsinitiative deshalb hoffentlich deutlich abgelehnt.
Veranstaltungsbericht: Themenabend zur Begrenzungsinitiative
Am 27.8. begrüsste die ASE gemeinsam mit der Berner Nebs und den young european swiss zu einem Abend im Zeichen der anstehenden Kündigungsinitiative. Im Veranstlatungsbericht finden Sie die vollständige Rede von Staatssekretär Gattiker zum Nachlesen sowie einige Impressionen.