Thomas Cottier zu 25 Jahren WTO

Vor 25 Jahren wurde die Welthandelsorganisation gegründet. Heute steht die WTO vor grossen Herausforderungen. Die Zeichen stehen auf Protektionismus und Handelsstreit. Doch die Bedeutung der WTO für die Welt werde heute unterschätzt sagt unser Präsident Thomas Cottier im «Tagesgespräch» mit Barbara Peter auf Radio SRF.

Eventbericht: UK und die Schweiz: Freunde in der Isolation?

Am 29. März hätte Grossbritannien aus der EU austreten sollen. Diesen Sommer sollte der Bundesrat das Rahmenabkommen mit der EU unterschreiben. Doch beide Prozesse sind ins Stocken geraten. Die Bedingungen, unter welchen Grossbritannien die EU verlassen wird, sind noch unklar, und ebenso die mittel- und langfristigen Folgen. In der Schweiz scheint sich vom Bundesrat, über die Wirtschaft bis hin zu den Parteien auch keine klare Meinung zu bilden. Wie geht es mit der Schweiz und Grossbritannien weiter?

Die Schweiz, (noch) nicht Mitglied der Europäischen Union

Zum jüngsten Buch von Joseph Deiss von André von Graffenried Joseph Deiss veröffentlichte Ende 2018 ein Buch mit dem ein wenig rätselhaften Titel «Quand un cachalot vient de tribord…Récits d’une Suisse moderne pacifique et heureuse» (Editions de l’Aire, Vevey, 2018, 475 S.). Es handelt sich um die mit Anekdoten aufgelockerten politischen Memoiren unseres früheren Aussen- […]

Eventbericht: Europalunch mit Monika Rühl

Von Cécile Kessler nach Chatham House Regel Am 14. Januar trafen sich 13 Mitglieder der Vereinigung Die Schweiz in Europa (ASE) zum Europalunch mit Monika Rühl, Vorsitzende der Geschäftsleitung economiesuisse und treibende Kraft hinter der erfolgreichen Kampagne von stark+vernetzt gegen die am 25. November 2018 abgelehnte „Selbstbestimmungsinitiative“ („Schweizer Recht statt fremde Richter“) der Schweizerischen Volkspartei […]

Der Rechtsschutz im Rahmenabkommen Schweiz-EU

von Thomas Cottier*, 8. Januar 2019 Der im Dezember 2018 vorliegende Entwurf für ein institutionelles Abkommen zwischen der Schweiz und der EU (Rahmenabkommen, RA) regelt erstmals horizontal die gerichtliche Streitbeilegung zwischen den Vertragsparteien für die unterstellen bilateralen Verträge. Zu unterscheiden sind dabei Klagen Privater vor nationalen Gerichten und das völkerrechtliche Streitverfahren zwischen Bund und der […]

Bericht über die Tagungen der Ligue Européenne de Coopération économique (LECE-ELEC) vom 3. /4. Dezember 2018 in Brüssel

Von Alois Ochsner   Zusammenfassung Waren die Zeichen vor einem Jahr auf Abbau eingestimmt und wurde damals ernsthaft eine Auflösung von LECE per 2020 erwogen, weht aufgrund des neuen Generalsekretärs ein neuer Wind. Die Krise des Vereins (ASBL) scheint überwunden und es wird optimistisch nach vorne geschaut. Auch die Nachfolge des Präsidenten, Baron B. Snoy, […]

Der UNO-Migrationspakt und die Schweiz

von Rosa Maria Losada und Thomas Cottier SVP und FDP bekämpfen den UN Migrationspakt in allen Foren und Fronten. Die NZZ nennt ihn gar ein Ärgernis. Sie zeigen damit, dass sie das Anliegen, die Migration stärker multilateral zu verfassen um bestehende Probleme zu lösen, nicht verstanden haben. So wie die Schweiz 1947 die Multilaterale Ordnung […]

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Stellungnahme zum Entscheid des Bundesrates über das Rahmenabkommen

Die ASE ist erleichtert und begrüsst die Veröffentlichung des ausgehandelten Rahmenabkommens mit der EU mit Freude. Damit kann innenpolitisch die Debatte nun unter Berücksichtigung des Wortlautes des Abkommenstextes geführt werden, endlich weg vom bisherigen Abtausch in Schlagwörtern. Die Analyse des Textes wird eine vertiefte Einschätzung von Vor- und Nachteilen erlauben und die Diskussion in der […]