2025: Die USA, die EU und die Schweiz von Thomas Cottier
Die politischen Umwälzungen in den USA sind nicht nur von grosser Bedeutung für die EU, sondern auch für die Schweiz, ihre Handelspolitik und die Neutralität. Der Beitrag von ASE-Präsident Thomas Cottier schlägt einen European Defence Treaty vor, an dem sich auch die Schweiz zur Verteidigung der Demokratie anschliessen muss. Die Tage der immerwährenden Neutralität sind mit der […]
Schweiz – EU: 10 Klarstellungen von Philippe Nell
Die Verhandlungen über ein neues und drittes Paket bilateraler Abkommen zwischen der Schweiz und der EU wurden im Dezember letzten Jahres abgeschlossen. Seitdem greifen die Gegner – insbesondere die nationalistische und konservative Schweizerische Volkspartei (SVP) – das Paket mit meist demagogischen und falschen Behauptungen an. ASE-Vizepräsident Philippe Nell widerlegt die zehn wichtigsten Behauptungen der Gegner […]
Europäisches Vademecum von Maurice Wagner
Seit die Schweiz ihr bilaterales Verhältnis zur EU stabilisieren und weiterentwickeln will, ist in Schweizer Medien und Öffentlichkeit auch viel vom Vertragspartner Europäische Union die Rede. Dabei zirkulieren manche Halb- und Unwahrheiten. Maurice Wagner hat sich deshalb die Mühe gemacht, die wichtigsten Fakten zur EU, ihren Institutionen und ihrem Funktionieren in einem Vademecum (in englisch) […]
Bauern und Europa-Blinde von Daniel Woker
Bald könnte die schweizerische Regierung fünf Vertreter mit Landwirtschaftshintergrund, aber offensichtlich nur einen klarsehenden Europäer aufweisen. Bauernstaat Schweiz, freischwebend als Neutrum im Weltall? Abgesehen von den SVP-Bundesräten Guy Parmelin und Albert Rösti haftet auch die beiden SP-Regierungsmitglieder ein Hauch von Stallgeruch an: Beat Jans in seiner Ausbildung, Elisabeth Baume-Schneider als Halterin von Schwarznasen-Schafen, was […]
Aussenpolitik 1994 und 2024: Plus ça change… von Daniel Woker
Die wie jedes Jahr hochinteressante Ausgabe 2025 von DODIS (Diplomatische Dokumente der Schweiz) zum aussenpolitischen Jahr 1994 – nach Freigabe durch das Bundesarchiv nach Ablauf der 30-jährigen Sperre – beginnt mit dem Satz: «Die schweizerische Aussenpolitik muss mit dem Volk rechnen». Was 1994 galt, gilt heute noch, und wie: Plus ça change, plus ça reste […]
Soutenons l’accord négocié entre la Suisse et l’UE par Maurice Wagner
Les négociations entre la Suisse et l’UE sur les Bilatérales III sont terminées. Les résultats les plus importants, esquissés ci-dessous, montrent, que la Suisse a obtenu un bon accord. Être patriote, c’est soutenir ce nouvel accord, car il consolide la position de la Suisse vis-à-vis de l’UE. La tradition d’ouverture de la Suisse a largement […]
Bilaterale III: Eine wichtige Etappe ist absolviert von Martin Gollmer
Die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU über ein neues bilaterales Vertragspaket sind inhaltlich beendet. Was jetzt folgt, ist der innenpolitische Umsetzungsprozess, der unter Umständen erst 2028 in eine Volksabstimmung münden könnte. Das Vertragspaket ist gross, ebenso dessen Bedeutung für die Schweiz. Nach neun Monaten und knapp zweihundert Sitzungen der Unterhändler ist ein wichtiges […]
Putin und Trump: Zeitenwenden für Europa und die Schweiz von Daniel Woker
Die europäische Sicherheitspolitik, bereits durch Russlands nackte Aggression in der Ukraine aufgescheucht, wird sich mit Trump als Präsidenten der bisherigen Schutzmacht USA rasch entwickeln müssen. Auch die Schweiz ist von diesen beiden sicherheitspolitischen Zeitenwenden direkt betroffen Wladimir Putins Wahnidee als moderner Peter der Grosse das imperialistische Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion erneut aufleben zu lassen, muss […]
Helvetische Zerrbilder der EU von Thomas Cottier
In der Schweiz bestünden Zerrbilder der Europäischen Union, schreibt ASE-Präsident Thomas Cottier im nachfolgenden Essay. Namentlich würden ihr vorgeworfen, sie sei entscheidungsschwach, undemokratisch und ein Bürokratiemonster. Cottier zeigt, dass diese Zerrbilder vor der Wirklichkeit nicht standhalten, auch wenn es durchaus Punkte zur Kritik und Anlass zu Verbesserungen in der EU gebe. Schuld an diesen Zerrbildern […]
Calmez-vous: Die Schweiz hat ihre Schutzklausel in den Bilateralen III von Thomas Cottier
Die bilateralen Verträge belassen der Schweiz gesamthaft gesehen einen hinreichenden Spielraum für die Gestaltung und Steuerung der Migration, schreibt ASE-Präsident Thomas Cottier im nachfolgenden Aufsatz zur umstrittenen Frage der Notwendigkeit einer einseitigen Schutzklausel. Mit den Bilateralen III und dem neuen Streitbeilegungsverfahren resultiert im Ergebnis die Möglichkeit, vorübergehend einseitige Massnahmen unter Inkaufnahme von verhältnismässigen Ausgleichsmassnahmen zu treffen. […]