René Rhinow: „Wie weiter mit der Neutralität?“
René Rhinow diskutiert in dieser bereinigten Fassung eines Vortrages von der Generalversammlung der ASE am 09.06.2022 zehn Thesen zur Neutralität der Schweiz.
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René Rhinow diskutiert in dieser bereinigten Fassung eines Vortrages von der Generalversammlung der ASE am 09.06.2022 zehn Thesen zur Neutralität der Schweiz.
Thomas Cottier ruft in seinem persönlichen Beitrag die Geschichte der Neutralität in Erinnerung und stellt sich auf den Standpunkt, dass sie heute ihre Aufgaben nicht mehr wahrnehmen kann für die Sicherung des Friedens in Europa und der Verteidigung der Demokratie. Sie hat zur Isolation der Schweiz in Europa beigetragen. Der Abschied von der Neutralität schafft seiner Meinung neue und bessere Voraussetzungen nicht nur für die Sicherheit des Landes, sondern auch für die Gestaltung des Verhältnisses zur europäischen Integration.
Le centre de recherche Documents diplomatiques suisses (Dodis) a publié au début de l’année un ouvrage intitulé « Diplomatische Dokumente der Schweiz Documents diplomatiques suisses Documenti diplomatici svizzeri » comprenant 62 documents émanant de divers organes de la Confédération couvrant l’année 1991, la période de protection légale de 30 ans ayant expiré.
Les citoyens suisses ont approuvé à une nette majorité le renforcement de Frontex et donc le maintien de l’association de la Suisse aux accords de Schengen/Dublin. Une fois de plus, les Suisses ont montré qu’il existe des majorités claires en faveur d’une politique européenne constructive et que le souverain appelle de ses voeux une telle politique. C’est un signal clair dont se félicitent les membres de l’alliance « Pour une Suisse ouverte+souveraine ». Il faut poursuivre la politique européenne constructive de la Suisse et le Conseil fédéral doit s’efforcer de débloquer les relations avec l’UE le plus rapidement possible.
Neutralität war immer ein Mittel, nicht ein Ziel der schweizerischen Aussenpolitik. In der von Autokraten und Autokratie bedrohten Welt des 21. Jahrhunderts spielt sie keine Rolle mehr, wie das jüngste Beispiel des Ukrainekrieges zeigt.
Die Zeitenwende des Ukrainekriegs bringt auch die schweizerische Aussenpolitik in Bewegung. Allein bleiben ist kaum mehr eine Option. Eine Hinwendung muss aber primär Richtung EU erfolgen, welche allein eine umfassende, auch soziale Alternative zum Sonderweg Schweiz bietet.
An eminent panel composed of Ambassador Petros Mavromichalis, Permanent Representative of the EU to Switzerland and Liechtenstein, Deputy State Secretary Patric Franzen, Swiss Department of Foreign Affairs, Corneliu Hödlmayr, Legal Service of the Commission, Ambassador Eric Foerner, Ambassador of Norway to Switzerland, and former State Secretary Jean Daniel Gerber, Platform of Swiss-EU Relations, discusses the prospect of Swiss EU negotiations.
Welche Auswirkungen wird der Krieg in der Ukraine auf die Beziehungen der Schweiz zur EU und NATO haben? Dieser Frage geht der Vortrag von Thomas Cottier nach, den er am 26.3.22 vor der Schweiz. Gesellschaft für Militärrecht und Kriegsvölkerrecht gehalten hat. Sein Hauptanliegen besteht darin, dass die Schweiz endlich die geopolitischen Veränderungen in ihrer Europapolitik einbeziehen muss.
Der Krieg in der Ukraine betrifft uns alle, auch die La Suisse en Europe.
Die völkerrechtswidrige Beschiessung von Städten und das Aushungern der Zivilbevölkerung durch die russischen Streitkräfte in der Ukraine fordern die humanitäre Schweiz heraus. Sie kann sich nicht auf die Betreuung von Flüchtenden beschränken, sondern muss sich dafür einsetzen, das menschliche Leid in der Ukraine selbst zu lindern. Sie muss sich gemeinsam mit dem IKRK für geschützte Korridore einsetzen. Das fordert ein persönliches Memorandum von Thomas Cottier vom 19.März 2022 zur Responsibility to Protect (R2P), die bislang in diesem Konflikt noch nicht ins Spiel gebracht wurde.
ASE organisiert zusammen mit der European League for Economic Cooperation ELEC am 07. April (15.00 – 17.00 Uhr) ein Webinar via Zoom zum Thema «The Future of Swiss-EU Relations».
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