Für die EU ist die Schweiz heute nur ein gewöhnlicher Drittstaat von Martin Gollmer
Das Nicht-Mitglied Schweiz gilt für die EU nicht (mehr) als strategischer Partner und Verbündeter wie das aus dem Staatenbündnis ausgetretene Grossbritannien. Das zeigt sich im Fall der fortgesetzten schweizerischen Nicht-Beteiligung am Forschungsprogramm Horizon Europe exemplarisch. Das ist eine bittere Pille: Grossbritannien, seit Anfang 2020 nicht mehr Teil der EU, darf wieder mitmachen, die Schweiz, auch […]
Kann Fasel den EU-Turbo zünden? von Martin Gollmer
Alexandre Fasel, neuer Staatssekretär im Aussendepartement, steht vor etlichen grossen Herausforderungen. Die vielleicht grösste: Er muss das wichtige und aussen- wie innenpolitisch schwierige Verhältnis der Schweiz zur EU regeln. Dabei sollte es schnell gehen. Die EU will nämlich Verhandlungen, die noch nicht einmal begonnen haben, bis im Juni 2024 abschliessen. Am 1. September 2023 tritt […]
Geheimniskrämerei geht weiter von Martin Gollmer
Der Bundesrat führt die Sondierungsgespräche mit der EU-Kommission über ein zukünftiges Vertragspaket namens Bilaterale III hinter verschlossenen Türen. Vermutlich wird er auch die angestrebten Verhandlungen vertraulich halten. Dabei wäre in einer direkten Demokratie wie der Schweiz eine offene und umfassende Information der Bevölkerung notwendig. Denn auch in aussenpolitischen Angelegenheiten hat oft das Stimmvolk das letzte […]
Einmal schnell, einmal langsam von Martin Gollmer
Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Europapolitik der Schweiz weisen zurzeit ein unterschiedliches Tempo auf. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine führt in diesen beiden Bereichen offensichtlich nicht zu den gleichen Schlussfolgerungen.
Le multilatéralisme à l’épreuve
En près de 80 ans, le monde a connu d’importants changements. Le multilatéralisme d’après-guerre, initialement dominé par l’Occident et soutenu par les États-Unis, a perdu en efficacité en raison de la mondialisation, de l’ouverture des marchés et de la décolonisation. De nouvelles rivalités systémiques sont apparues, telles que le terrorisme, les sanctions et la manipulation […]
Europäischer Aussenseiter Schweiz von Daniel Woker
Hier finden Sie den neuen Artikel von Daniel Woker, Vorstandsmitglied der AS, der in The Market/NZZ publiziert wurde. Über Sachprobleme hinaus sind es drei strukturelle Gründe, warum die Schweiz als isolierter europäischer Aussenseiter dasteht: Nichtteilnahme, Innen-statt Aussenpolitik sowie mangelndes Verständnis für Europa. Das hat auch wirtschaftliche Konsequenzen. Meinungsumfragen zeigen, dass die Mehrheit der Schweizerinnen und […]
Personenfreizügigkeit und Streitbeilegung in den Bilateralen III
Thomas Cottier und Christian Etter sprachen am 8.6.23 am Europa-Institut Basel über das Verhältnis von Personenfreizügigkeit und Streitbeilegung. Nach einer Einführung durch Prof. Christa Tobler betonten das Referat und die Kommentare von Christian Etter die Bedeutung der Opt-out Möglichkeiten, welche es der Schweiz Dank dem Streitbeilegungsverfahren erlauben, punktuell von übernommenen EU Recht abzuweichen, etwa im […]
Die Neutralität der Schweiz im Ukraine Krieg
Thomas Cottier sprach am 3. Juni 23 vor der Mitte Partei des Kantons Zürich über die Neutralität der Schweiz im Ukraine Krieg. Das Referat umfasst eine kritische Auseinandersetzung mit der Haltung des Bundesrats aus historischer und juristischer Sicht und legte die Zusammenhänge von Neutralitätspolitik und Neutralitätsrecht dar. Das Referat plädiert dafür, die Frage der Neutralität […]
Souveränität und Neutralität
Thomas Cottier und Daniel Woker sprachen am 3.5.23 an der Universität Basel zu Souveränität und Neutralität, welche beide einen starken Einfluss auf die Beziehungen Schweiz-Europa haben. Eine kritische Auseinandersetzung mit diesen pieces de résistence gegen eine stärkere Kooperation und Integration ist notwendig. Die beiden Vorträge legten die Grundlagen eines kooperativen Souveränitätsverständnisses und dass im heutigen […]
Für eine Schweiz, die dabei ist! von Martin Gollmer
Die schweizerische Aussenpolitik weist Löcher auf: Auf globaler Ebene macht die Schweiz in allen wichtigen internationalen Organisationen mit. Auf europäischer Ebene ist das anders. Hier ist die Schweiz weder bei der EU noch bei der Nato Mitglied. Das erstaunt und sollte geändert werden. Im vergangenen Mai hatte die Schweiz die monatlich wechselnde Präsidentschaft im Uno-Sicherheitsrat […]