Ja nicht zu viel Europa! von Martin Gollmer
Es scheint, als hätten mit der Ernennung von Jean-Daniel Ruch zum Staatssekretär für Sicherheitspolitik diejenigen Kräfte in Bundesbern gewonnen, die zur EU und zur Nato auf Distanz bleiben und an der traditionellen Neutralität festhalten wollen. Das war eine dicke Überraschung: Am Freitag, 15. September 2023, wählte der Bundesrat nicht die Favoritin Pälvi Pulli, die Chefin […]
It is up to Switzerland to shape the future of Europe! by Bouke Nagel
Bouke Nagel, Holländer und seit längerem wohnhaft in St Gallen, betont die gemeinsame Verantwortung der europäischen Staaten im Integrationsprozess. Dazu gehört auch die Schweiz. Ihre Stellung in Europa, eingebettet in die multilaterale Ordnung der Nachkriegszeit, teilt in diesem Sinne die Geschichte der Dekolonisierung und des Zerfalls der europäischen Imperien. Diese sind nach Auffassung des Autors […]
Für die EU ist die Schweiz heute nur ein gewöhnlicher Drittstaat von Martin Gollmer
Das Nicht-Mitglied Schweiz gilt für die EU nicht (mehr) als strategischer Partner und Verbündeter wie das aus dem Staatenbündnis ausgetretene Grossbritannien. Das zeigt sich im Fall der fortgesetzten schweizerischen Nicht-Beteiligung am Forschungsprogramm Horizon Europe exemplarisch. Das ist eine bittere Pille: Grossbritannien, seit Anfang 2020 nicht mehr Teil der EU, darf wieder mitmachen, die Schweiz, auch […]
Kann Fasel den EU-Turbo zünden? von Martin Gollmer
Alexandre Fasel, neuer Staatssekretär im Aussendepartement, steht vor etlichen grossen Herausforderungen. Die vielleicht grösste: Er muss das wichtige und aussen- wie innenpolitisch schwierige Verhältnis der Schweiz zur EU regeln. Dabei sollte es schnell gehen. Die EU will nämlich Verhandlungen, die noch nicht einmal begonnen haben, bis im Juni 2024 abschliessen. Am 1. September 2023 tritt […]
Geheimniskrämerei geht weiter von Martin Gollmer
Der Bundesrat führt die Sondierungsgespräche mit der EU-Kommission über ein zukünftiges Vertragspaket namens Bilaterale III hinter verschlossenen Türen. Vermutlich wird er auch die angestrebten Verhandlungen vertraulich halten. Dabei wäre in einer direkten Demokratie wie der Schweiz eine offene und umfassende Information der Bevölkerung notwendig. Denn auch in aussenpolitischen Angelegenheiten hat oft das Stimmvolk das letzte […]
Einmal schnell, einmal langsam von Martin Gollmer
Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Europapolitik der Schweiz weisen zurzeit ein unterschiedliches Tempo auf. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine führt in diesen beiden Bereichen offensichtlich nicht zu den gleichen Schlussfolgerungen.
Le multilatéralisme à l’épreuve
En près de 80 ans, le monde a connu d’importants changements. Le multilatéralisme d’après-guerre, initialement dominé par l’Occident et soutenu par les États-Unis, a perdu en efficacité en raison de la mondialisation, de l’ouverture des marchés et de la décolonisation. De nouvelles rivalités systémiques sont apparues, telles que le terrorisme, les sanctions et la manipulation […]
Europäischer Aussenseiter Schweiz von Daniel Woker
Hier finden Sie den neuen Artikel von Daniel Woker, Vorstandsmitglied der AS, der in The Market/NZZ publiziert wurde. Über Sachprobleme hinaus sind es drei strukturelle Gründe, warum die Schweiz als isolierter europäischer Aussenseiter dasteht: Nichtteilnahme, Innen-statt Aussenpolitik sowie mangelndes Verständnis für Europa. Das hat auch wirtschaftliche Konsequenzen. Meinungsumfragen zeigen, dass die Mehrheit der Schweizerinnen und […]
Personenfreizügigkeit und Streitbeilegung in den Bilateralen III
Thomas Cottier und Christian Etter sprachen am 8.6.23 am Europa-Institut Basel über das Verhältnis von Personenfreizügigkeit und Streitbeilegung. Nach einer Einführung durch Prof. Christa Tobler betonten das Referat und die Kommentare von Christian Etter die Bedeutung der Opt-out Möglichkeiten, welche es der Schweiz Dank dem Streitbeilegungsverfahren erlauben, punktuell von übernommenen EU Recht abzuweichen, etwa im […]
Die Neutralität der Schweiz im Ukraine Krieg
Thomas Cottier sprach am 3. Juni 23 vor der Mitte Partei des Kantons Zürich über die Neutralität der Schweiz im Ukraine Krieg. Das Referat umfasst eine kritische Auseinandersetzung mit der Haltung des Bundesrats aus historischer und juristischer Sicht und legte die Zusammenhänge von Neutralitätspolitik und Neutralitätsrecht dar. Das Referat plädiert dafür, die Frage der Neutralität […]